Koalition

Eine Koalition ist ein Bündnis zwischen Parteien, die zusammen eine Regierung bilden, wenn die Mehrheitsverhältnisse nicht dazu ausreichen, dass eine Partei die Regierung alleine bildet.

In der österreichischen Politik bildet die „Österreichische Volkspartei“ (ÖVP) und die „Sozialdemokratische Partei Österreichs“ (SPÖ) eine Koalition.

Verfasser: Nici Rettenbacher

Advertisements

Republik

Republik

Das Wort Republik steht zunächst für das gemeinschaftliche Wohl. Als Staatsform versteht man darunter in erster Linie das Gegenteil von Monarchie.

Die Republik ist eine Herrschaftsform „bei der das Staatsvolk höchste Gewalt des Staates ist“.

Republik wird allgemein als Nicht-Monarchie gesehen. Im engeren Sinne kennzeichnet sie einen Staat mit gewähltem Staatsoberhaupt (Staatspräsident), nach dessen Amtszeitablauf mit denselben Mitteln ein Nachfolger zu bestimmen ist.
In einem weiteren Sinne erfordert die Republik, dass es keine Staatsgewalt aus eigenem Recht gibt (z.B. der Bundespräsident kann nicht einfach seinen Nachfolger selber bestimmen).

Formen der Republik:

Demokratische Republik
• Präsidialrepublik
• Semipräsidialrepublik
• Parlamentarische Republik
• Republik im deutschen Verfassungsrecht
Volksrepublik
• Räterepublik
• Sozialistische Republik
Aristokratische Republik
Konstitutionelle Republik
Diktatorische Republik
Bundesrepublik
Islamische Republik
Abgrenzung Republik / Demokratie

Verfasser: Pilipovic Damjan

Quelle: Seite „Republik“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 18. Juni 2012, 03:58 UTC. URL: http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Republik&oldid=104512032 (Abgerufen: 18. Juni 2012, 09:52 UTC)

Der Gemeinderat

Der Gemeinderat ist die gewählte Volksvertretung in einer Gemeinde. Er wird von den Gemeinde Bürgern direkt gewählt. Die Anzahl an Gemeinderäten hängt davon ab, wie viele Einwohner die jeweilige Gemeinde hat. Wahlberechtigt sind sowohl österreichische Staatsbürger sowie EU Bürger. Aus den Reihen der Gemeinderäte wird ein Gemeindeausschuss gewählt, der sich jeweils mit einzelnen Themen beschäftigt. Diese Ausschüsse bringen dann Anträge im Gemeinderat vor, die folgend vom Gemeinderat selbst beschlossen oder abgelehnt werden.

Vorsitzender im Gemeinderat ist der Bürgermeister, der ebenfalls direkt gewählt wird. Das politische Geschehen einer Gemeinde wird in Gemeinderatssitzungen bestimmt. mieb

Quelle: Seite „Gemeinderat_(Österreich)“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 15. Mai 2012, 09:39 UTC. URL: http://http://de.wikipedia.org/wiki/Gemeinderat_(%C3%96sterreich) (Abgerufen: 12. Juni 2012, 09:52 UTC)

Rechnungshof

Rechnungshof

Überprüfung der Finanzgebarung des Bundes und der Länder sowie von Gemeinden über 10.000 Einwohner. Auch StiftungenFonds und Körperschaften, an denen die öffentliche Hand mindestens zu 50% beteiligt ist, hat er zu überprüfen.

Der Rechnungshof hat dem Parlament jeweils einen Rechnungshofbericht vorzulegen, welche Überprüfungen auf rechnerische und buchhalterische Richtigkeit, aber auch auf Wirtschaftlichkeit, Rechtmäßigkeit und Zweckmäßigkeit enthalten. Auch der Bundesrechnungsabschluss und der Einkommensbericht werden vom Rechnungshof erstellt.

Dem Rechnungshof steht der Rechnungshofpräsident vor. Er wird vom Nationalrat auf 12 Jahre gewählt und vom Bundespräsidenten angelobt. Er kann nicht wiedergewählt werden.

Verwaltungsgerichtshof

Verwaltungsgerichtshof

Im Rahmen der Sonderverwaltungsgerichtsbarkeit werden Bescheide im Hinblick auf die Verfassung geprüft. Wenn gegen einen Bescheid sowohl vor dem Verwaltungs- und dem Verfassungsgerichtshof Beschwerde geführt wird, so entscheidet zuerst der Verfassungsgerichtshof.

 

Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) ist neben dem Verfassungsgerichtshof der zweite Gerichtshof öffentlichen Rechts in Österreich. Diese sind neben dem Obersten Gerichtshof (OGH, Höchstgericht für die ordentliche Gerichtsbarkeit) die Höchstgerichte der Republik Österreich.

Verfassung

Verfassung

Die Verfassung ist ein besonderes Gesetz. Es schafft den Rahmen für den Aufbau des Staates und es legt die Grundregeln für das Handeln der Staatsorgane fest. Die Verfassung sichert die Grundrechte der Menschen, die in einem Staat leben.

 

 

Gemeinderat

Gemeinderat

Der Gemeinderat (in Vorarlberg Gemeindevertretung) ist in Österreich die gewählte Volksvertretung innerhalb einer Gemeinde. Er wird von den Bürgern direkt gewählt. Die Anzahl der Gemeinderäte, wie die einzelnen Personen bezeichnet werden, ist von der Anzahl der in der Gemeinde als wohnhaft gemeldeten Einwohner abhängig. Wahlberechtigt sind sowohl alle österreichischen Staatsbürger, als auch die im Ort ansässigen EU-Bürger.